Schulsenator Ties Rabe begrüßt die Einigung der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin: „Die Hamburger Schulpolitik wurde bestätigt“

27. November 2020 16:30 Uhr

Schulsenator Ties Rabe begrüßt die Einigung der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin zur Schulpolitik: „Die Vereinbarungen bestätigen die Hamburger Schulpolitik. Das bundesweite Verbot von Klassenreisen ist in Hamburg bereits seit Monaten gültig. Die vereinbarte Maskenpflicht ab Klasse 7 haben wir ebenfalls bereits erfüllt und übertroffen: In Hamburg gilt die Maskenpflicht sogar ab Klasse 5. Die niedrigschwelligen Testangebote für Lehrkräfte sind in Hamburg ebenfalls seit langem eingeführt: Jeder Schulbeschäftigte kann sich mehrfach und auch ohne Symptome kostenlos bei seinem Hausarzt testen lassen. Ich freue mich auch darüber, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten sich klar für den Präsenzunterricht ausgesprochen haben. Nur bei besonders hohen Infektionszahlen soll es Wechselunterricht geben.“​​​​​​​

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten haben erstmals genauer festgelegt, dass nur in Hot-Spots mit mehr als 200 Infektionen in der Woche auf 100.000 Einwohner Wechselunterricht eingeführt werden soll. Schulsenator Ties Rabe: „Diese Entscheidung bestätigt unseren bisherigen Kurs. Hamburg ist kein Hot-Spot, die Inzidenz in Hamburg ist nach Berechnungen des Robert-Koch-Instituts nur halb so hoch. Deshalb bleiben wir beim flächendeckenden Präsenzunterricht als Regelangebot und schränken ihn weiterhin nur in besonderen Ausnahmefällen an einzelnen Schulen mit einer hohen Zahl von Corona-Infektionen für eine befristete Zeit ein.“

Bisher wurden solche befristeten Einschränkungen der Unterrichtsangebote einzelner Schulen aus der Situation heraus abgestimmt. Die Schulbehörde nimmt den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten zum Anlass, die bisherige Praxis zu präzisieren und den Schulgemeinschaften von rund 20 Stadtteilschulen und Gymnasien mit höheren Infektionszahlen Planungssicherheit und Mitgestaltungsmöglichkeiten zu geben. Dazu zählt auch die Möglichkeit, ab Klassenstufe 8 auf der Grundlage des bereits entwickelten Rahmenkonzeptes für maximal sechs Wochen Wechselunterricht einzuführen, bis die Infektionszahlen gesunken sind. Ob und in welchen Klassenstufen die Maßnahmen befristet eingeführt werden, entscheiden die Lehrer-, Eltern- und Schülervertretungen in der Schulkonferenz in Abwägung der gesundheitlichen und pädagogischen Aspekte gemeinsam. Abschussklassen sind von dieser Regelung ausgenommen.

An den 31 staatlichen berufsbildenden Schulen bleibt es bei der bewährten Praxis, dass die Schulleitungen für einzelne duale Ausbildungsberufe in Abstimmung mit den Ausbildungsbetrieben Hybridunterricht einführen können, wenn es aufgrund betrieblicher oder überbetrieblicher Vorgaben notwendig und sinnvoll ist.

Maskenpflicht im Unterricht ab Klasse 5 ab Montag, 2. November 2020 Aufrechterhaltung des Zugangs zu Bildung

Der Senat hat seine Eindämmungsverordnung gemäß Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz angepasst. Die Änderungen treten am kommenden Montag, 2. November 2020, in Kraft. Kitas und Schulen sowie weitere Bildungsangebote bleiben offen, um den Zugang zu Bildung weiter zu gewährleisten. Für Hamburgs Schulen gilt eine Maskenpflicht ab Klassenstufe 5 auch im Unterricht.

Anders als im Frühjahr werden die Schulen weiterhin geöffnet bleiben. Wissenschaft und Politik haben erkannt, dass Schulen sichere Orte sind, in denen sich Schülerinnen und Schüler sowie Schulbeschäftigte deutlich seltener infizieren als in anderen Lebensbereichen. Damit das so bleibt, werden die Vorsichtsmaßnahmen an den Schulen noch einmal verstärkt: Ab Montag müssen alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5 auch im Unterricht und in Ganztagskursen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Um die Belastung durch die Maskenpflicht zu verringern, dürfen Schüler und Lehrkräfte künftig in den Pausen außerhalb des Schulgebäudes ihre Masken absetzen. Weitere Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten für den Sport- und Musikunterricht, wenn ein Mindestabstand von 2,5 Metern eingehalten werden kann. Auch alle Prüfungen, Präsentationen und Klausuren dürfen ohne Mund-Nasen-Bedeckung stattfinden, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.
Um das Infektionsrisiko in den Klassenzimmern noch weiter zu reduzieren, stellt die Schulbehörde jeder staatlichen Hamburger Schule ein zusätzliches Budget von rund 400 Euro pro Klassenraum zur Verfügung, insgesamt über vier Millionen Euro. Das Programm ermöglicht den Schulen, flexibel, mit Augenmaß und angepasst an die örtliche Raumsituation Verbesserungsmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise transparente Plexiglasscheiben vor den Lehrerpulten zu befestigen oder sogenannte CO2-Ampeln anzuschaffen.

Die gravierenden sozialen und langfristigen Nachteile, die für Kinder und Jugendliche durch eine Schließung der Bildungseinrichtungen entstehen, sollen möglichst vermieden werden. Möglich ist die bundesweite Öffnung der Schulen und Kitas, weil –nach gegenwärtiger Erkenntnislage- Kinder und Jugendliche nur wenig zum Infektionsgeschehen insgesamt beitragen. Bei einzelnen Fällen, die im Kontext dieser Einrichtungen bislang zu verzeichnen waren, handelte es sich überwiegend um Infektionen, die im privaten Umfeld entstanden sind.